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5. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
19.05.10, 18:00
Ende
19.05.10, 19:25
Erstellt
06.05.10, 09:44
Aktualisiert
22.02.11, 12:37

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 27.04.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

3.2

Gewährung eines Zuschusses für den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses für den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.

3.3

Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2010

3.4

Gewährung eines Zuschusses Rheinisches Feuerwehrmuseum Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses Rheinisches Feuerwehrmuseum Lövenich

4

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"

4.2

Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Gemeinschaftsverpflegung in den städt. Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Gemeinschaftsverpflegung in den städt. Tageseinrichtungen für Kinder

5

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1

Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -

5.2

Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -

5.3

Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst

5.4

Entsorgung der Verpackungsabfälle durch Duales System Deutschland GmbH - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bereitstellung von gelben Säcken der Duales System Deutschland GmbH im Bürgerbüro und im Ordnungsamt der Stadt Erkelenz -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgung der Verpackungsabfälle durch Duales System Deutschland GmbH - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bereitstellung von gelben Säcken der Duales System Deutschland GmbH im Bürgerbüro und im Ordnungsamt der Stadt Erkelenz -

6

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren am 11.05.2010 und aus der 1.Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1

Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)

6.2

Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

6.3

Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -

7

Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz

8

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)

6.3

(nichtöffentlich)