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3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
03.02.10, 18:00
Ende
03.02.10, 20:48
Erstellt
21.01.10, 09:24
Aktualisiert
22.02.11, 12:20

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Information über die 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 16.12.2009 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2010

4

Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 28. Januar 2010

Ergebnis: (offen)

4.1

Neubau des Sport- und Familienbades, Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neubau des Sport- und Familienbades, Erkelenz

5

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. Januar 2010

Ergebnis: (offen)

5.1

Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und des Teilfinanzplanes 2009 - 2013 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und des Teilfinanzplanes 2009 - 2013 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe"

6

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

7

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)