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3. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
27.01.10, 18:00
Ende
27.01.10, 18:27
Erstellt
15.01.10, 09:49
Aktualisiert
21.02.11, 15:14

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Haushalt 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und des Teilfinanzplanes 2009 - 2013 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Bei diesem TOP handelt es sich um eine in der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.01.2010 vorberatene Angelegenheit.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und des Teilfinanzplanes 2009 - 2013 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe"

3.2

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

4

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2010 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e.V. v. 11.01.2010 auf Genehmigung von im Jahr 2010 vorgesehenen vier verkaufsoffenen Sonntagen soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2010

5

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)