1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales

Bestellung von Schriftführern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Schriftführern

Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten sachkundigen Bürger und deren Stellvertreter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten sachkundigen Bürger und deren Stellvertreter

Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nutzung des ÖPNV durch Rentner

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -

Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -

Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -

Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst

Entsorgung der Verpackungsabfälle durch Duales System Deutschland GmbH - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bereitstellung von gelben Säcken der Duales System Deutschland GmbH im Bürgerbüro und im Ordnungsamt der Stadt Erkelenz -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgung der Verpackungsabfälle durch Duales System Deutschland GmbH - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bereitstellung von gelben Säcken der Duales System Deutschland GmbH im Bürgerbüro und im Ordnungsamt der Stadt Erkelenz -

Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)

(nichtöffentlich)