Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über die 1. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 28. Oktober 2009
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 19. November 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Schulausschusses am 1. Dezember 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz, auf Einführung des gebundenen Ganztages und der damit verbundenen Festlegung der Zügigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz, auf Einführung des gebundenen Ganztages und der damit verbundenen Festlegung der Zügigkeit
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 3. Dezember 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 8. Dezember 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 221 n Umgehung Wassenberg - Stellungnahme der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 221 n Umgehung Wassenberg - Stellungnahme der Stadt Erkelenz
Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/5 A "Amtsgericht", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/5 A "Amtsgericht", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 14. Dezember 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung und Entscheidung über einen Einspruch der Demokratischen Initiative Heinsberg e. V. (DIHS) sowie Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30. August 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Entscheidung über einen Einspruch der Demokratischen Initiative Heinsberg e. V. (DIHS) sowie Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30. August 2009
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Besetzung der Bezirksausschüsse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Bezirksausschüsse
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Vorgeschriebenes Verfahren nach Flurbereinigungsgesetz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 27.12.2009 im Bereich des Stadtbezirkes Erkelenz-Mitte
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 27.12.2009 im Bereich des Stadtbezirkes Erkelenz-Mitte
Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2008
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.08.2009 bis 03.11.2009
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.08.2009 bis 03.11.2009
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.11.2009 bis 25.11.2009
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.11.2009 bis 25.11.2009
