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8. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
07.12.05, 18:00
Ende
07.12.05, 18:35
Erstellt
21.07.10, 09:36
Aktualisiert
21.07.10, 09:37

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2005

Ergebnis: (offen)

3.1

Festsetzung von Benutzungsgebühren bei Anmietung von Räumlichkeiten im Haus Hohenbusch durch städt. Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung von Benutzungsgebühren bei Anmietung von Räumlichkeiten im Haus Hohenbusch durch städt. Schulen

3.2

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

4

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005

Ergebnis: (offen)

4.1

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"

5

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005

Ergebnis: (offen)

5.1

Prüfung der Jahresrechnung 2004 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Feststellung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2004 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005

Ergebnis: (offen)

6.1

Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz

6.2

Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz

6.3

Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung

6.4

Erneuerung der Resolution gegen Rassismus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Resolution gegen Rassismus

7

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2005

Ergebnis: (offen)

7.1

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

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4.1

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

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8

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9

(nichtöffentlich)

9.1

(nichtöffentlich)

9.2

(nichtöffentlich)

10

(nichtöffentlich)

10.1

(nichtöffentlich)

10.2

(nichtöffentlich)

10.3

(nichtöffentlich)

10.4

(nichtöffentlich)