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30. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
03.06.09, 18:00
Ende
03.06.09, 18:53
Erstellt
18.05.09, 16:56
Aktualisiert
07.10.09, 12:03

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009

Ergebnis: (offen)

3.1

Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2009 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2009 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten.

3.2

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

3.3

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume

3.4

Gewährung eines Zuschusses zu den Feierlichkeiten "700 Jahre Tenholt"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses zu den Feierlichkeiten "700 Jahre Tenholt"

3.5

Gewährung von Zuschüssen an den Verein Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V. zu den Kosten des Feuerwehrmuseums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an den Verein Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V. zu den Kosten des Feuerwehrmuseums

3.6

Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtmusikbund Erkelenz e. V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtmusikbund Erkelenz e. V.

3.7

Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtsportverband Erkelenz e. V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtsportverband Erkelenz e. V.

3.8

Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung

3.9

Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e. V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Pfarrkirche und Gemeinde St. Lambertus in Erkelenz"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e. V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Pfarrkirche und Gemeinde St. Lambertus in Erkelenz"

4

Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009.2009

Ergebnis: (offen)

4.1

Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

4.2

Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

4.3

Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

5

Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Nach der u. a. durch Umsiedlungsmaßnahmen bedingten Anpassung der Kommunalwahlbezirke ist die Einteilung der Stadtbezirke für die kommende Wahlperiode zu beschließen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung

6

Änderung der Vertretungsregelungen in den Schiedsamtsbezirken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vertretungsregelungen in den Schiedsamtsbezirken

7

Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

8

Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

9

Umsetzung Konjunkturpaket II

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Konjunkturpaket II

10

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)