25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Information über die 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 01.04.2009 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009

Ergebnis: (offen)

Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung

Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009

Ergebnis: (offen)

Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Angelegenheit/en aus der 34. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 04.06.2009

Ergebnis: (offen)

Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich eines Lageberichtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich eines Lageberichtes

Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz

Besetzung des Wahlausschusses

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Wahlausschusses

Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung

Entschädigungsregelung und Schaffung der sozialen Infrastruktur in den Umsiedlungsorten Borschemich (neu) und Immerath (neu)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entschädigungsregelung und Schaffung der sozialen Infrastruktur in den Umsiedlungsorten Borschemich (neu) und Immerath (neu)

Umsetzung Konjunkturpaket II

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Konjunkturpaket II

Information der Bürgerinnen und Bürger über den Neubau eines Hallenbades hier: Antrag der Freien Wähler-UWG-Fraktion Erkelenz, konkretisiert zuletzt durch Schreiben vom 27.04.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Information der Bürgerinnen und Bürger über den Neubau eines Hallenbades hier: Antrag der Freien Wähler-UWG-Fraktion Erkelenz, konkretisiert zuletzt durch Schreiben vom 27.04.2009

Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband

Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009

Ernennung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Stadtbrandinspektor) sowie von dessen zwei Stellvertretern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Stadtbrandinspektor) sowie von dessen zwei Stellvertretern

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)