Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ergebnis: (offen)
Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 24.03.2009
Ergebnis: (offen)
Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unternehmensbefragung der Erkelenzer Unternehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Unternehmensbefragung der Erkelenzer Unternehmen
Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Erkelenz
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Erkelenz
Entlastung des Bürgermeisters zur festgestellten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters zur festgestellten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2007 gemäß § 95 Abs. 3 GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2007 gemäß § 95 Abs. 3 GO NW
Frauenförderplan 2009 - 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Frauenförderplan 2009 - 2011
Namensgebung für die Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Die GHS Gerderath möchte das Schulprofil positiv verändern, u. a. auch den Schulnamen. Ab dem Schuljahr 09/10 soll der Schulname "Arnold-von-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath-Ganztagsschule" lauten.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath
Widmung der Friedhöfe in Borschemich (neu) und Immerath (neu) 1. 2. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 2. Festlegung eines Bestattungsbezirks für den Friedhof Borschemich (neu) 3. Schließung der Friedhöfe in Borschemich und Immerath zum 31.12.2012 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der Friedhof in Immerath (neu) ist nahezu fertig gestellt und kann für Bestattungen genutzt werden. Der Friedhof in Borschemich (neu) ist erst zum 01.07.2009 für Körperbestattungen geeignet. Hierzu sind die Friedhöfe förmlich zu widmen.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 3. Änderung vom 19.12.2007 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Aufgrund der Entfernung eines Parkscheinautomaten am Bahnhofsvorplatz und der Neuaufstellung eines Parkscheinautomaten auf der Brückstraße ist eine Änderung der Parkgebührenordnung erforderlich. )</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II der Stadt Erkelenz
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntges im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz auf Genehmigung eines im Jahre 2009 vorgesehenen vierten verkaufsoffenen Sonntages soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2009 bis 10.03.2009
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2009 bis 10.03.2009
