4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales

Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten Mitglieder und deren Stellvertreter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten Mitglieder und deren Stellvertreter

Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Die Abfallgebühren der Stadt Erkelenz können für das Jahr 2009 auf Grund der Auflösung von Rückstellungen nach unten korrigiert werden.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Die Neufassung trägt der veränderten Situation in der Wohnanlage Bauxhof Rechnung und fasst die beiden bisherigen Satzungen in einer gemeinsamen, neuen Satzung zusammen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge

Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Antrag der CDU-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion

Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.

Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.

Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Antrag der SPD-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006

(nichtöffentlich)