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Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2008
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge
Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion
Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.
Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.
Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 02.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium
Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz auf Umwandlung der Schule in ein Gymnasium mit Ganztagsunterricht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz auf Umwandlung der Schule in ein Gymnasium mit Ganztagsunterricht
Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums
Schaffung einer Mensa im Schulzentrum Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer Mensa im Schulzentrum Erkelenz
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz auf Übernahme des Eigenanteils für Lehr- und Lernmittel für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz auf Übernahme des Eigenanteils für Lehr- und Lernmittel für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Kath. Pfarrgemeinde St. Lambertus auf Bezuschussung des Oratoriums "Judas Maccabäus" von Georg Friedrich Händel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Kath. Pfarrgemeinde St. Lambertus auf Bezuschussung des Oratoriums "Judas Maccabäus" von Georg Friedrich Händel
Antrag des Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Juden im Erkelenzer Land"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Juden im Erkelenzer Land"
Gewährung eines Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle
Zuschüsse an Vereine zur Beschaffung beweglicher Sachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Vereine zur Beschaffung beweglicher Sachen
Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Widmung einer Freifläche zur "Freilauffläche für Hunde"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Widmung einer Freifläche zur "Freilauffläche für Hunde"
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008