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27. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
10.12.08, 18:00
Ende
10.12.08, 20:30
Erstellt
01.12.08, 11:06
Aktualisiert
17.02.09, 08:09

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

4

Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2008

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1

Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"

5

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1

Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

5.2

Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge

5.3

Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion

5.4

Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.

5.5

Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.

5.6

Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006

6

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 02.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1

Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium

6.2

Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz auf Umwandlung der Schule in ein Gymnasium mit Ganztagsunterricht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz auf Umwandlung der Schule in ein Gymnasium mit Ganztagsunterricht

6.3

Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums

6.4

Schaffung einer Mensa im Schulzentrum Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer Mensa im Schulzentrum Erkelenz

6.5

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz auf Übernahme des Eigenanteils für Lehr- und Lernmittel für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz auf Übernahme des Eigenanteils für Lehr- und Lernmittel für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II

6.6

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb

6.7

Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath

7

Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1

Antrag der Kath. Pfarrgemeinde St. Lambertus auf Bezuschussung des Oratoriums "Judas Maccabäus" von Georg Friedrich Händel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Kath. Pfarrgemeinde St. Lambertus auf Bezuschussung des Oratoriums "Judas Maccabäus" von Georg Friedrich Händel

7.2

Antrag des Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Juden im Erkelenzer Land"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Juden im Erkelenzer Land"

7.3

Gewährung eines Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle

7.4

Zuschüsse an Vereine zur Beschaffung beweglicher Sachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Vereine zur Beschaffung beweglicher Sachen

8

Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1

Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB

8.2

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

9

Widmung einer Freifläche zur "Freilauffläche für Hunde"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Widmung einer Freifläche zur "Freilauffläche für Hunde"

10

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009

11

Haushaltssatzung 2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2009

12

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)

5.3

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)