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22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
29.10.08, 18:45
Ende
29.10.08, 20:00
Erstellt
20.10.08, 08:02
Aktualisiert
16.02.09, 14:16

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Information über die 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 10.09.2008 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.10.2008

Ergebnis: (offen)

3.1

Bebauungsplan Nr. I/11 A "Südlich Freiheitsplatz", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/11 A "Südlich Freiheitsplatz", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4

Aktualisierung der Bürgerentscheidsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung der Bürgerentscheidsatzung

5

Information über die Prüfung der Eröffnungsbilanz durch das GPA

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Information über die Prüfung der Eröffnungsbilanz durch das GPA

6

Gestaltung des Grabmales auf der Ehrengrabstätte des Ehrenbürgers Jakob Franzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung des Grabmales auf der Ehrengrabstätte des Ehrenbürgers Jakob Franzen

7

Resolution zur geplanten Änderung des Sparkassengesetzes NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Resolution zur geplanten Änderung des Sparkassengesetzes NRW

8

Antrag der Bürgerpartei vom 16.10.2008: Der Rat möge beschließen, die Häuser Bauxhof 15-22 und 24-30 nicht abzureißen und die Verwaltung zu beauftragen, diese einer Nutzung zuzuführen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Bürgerpartei vom 16.10.2008: Der Rat möge beschließen, die Häuser Bauxhof 15-22 und 24-30 nicht abzureißen und die Verwaltung zu beauftragen, diese einer Nutzung zuzuführen.

9

Widmung einer Straße im Stadtgebiet Erkelenz (Schwatte Jraet), Stadtbezirk: 01 Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Widmung einer Straße im Stadtgebiet Erkelenz (Schwatte Jraet), Stadtbezirk: 01 Erkelenz

10

Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

11

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 20.08.2008 bis 15.10.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 20.08.2008 bis 15.10.2008

12

ZUSATZPUNKT Besetzung des Ausschusses für Kultur und Sport

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: ZUSATZPUNKT Besetzung des Ausschusses für Kultur und Sport

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)