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26. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
29.10.08, 18:00
Ende
29.10.08, 18:45
Erstellt
21.10.08, 07:55
Aktualisiert
16.02.09, 13:44

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: (offen)

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.10.2008

Ergebnis: (offen)

3.1

Bebauungsplan Nr. I/11 A "Südlich Freiheitsplatz", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/11 A "Südlich Freiheitsplatz", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4

Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

5

Festsetzung der Aufwandsentschädigung der Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Aufwandsentschädigung der Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz

6

Widmung einer Straße im Stadtgebiet Erkelenz (Schwatte Jraet), Stadtbezirk: 01 Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Widmung einer Straße im Stadtgebiet Erkelenz (Schwatte Jraet), Stadtbezirk: 01 Erkelenz

7

Änderung der Vergabebestimmungen der Stadt Erkelenz hier: Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2008 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: 100 Städte haben sich gegen ausb. Kinderarb. ausgesprochen. B 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass Erkelenz sich anschließt und Vergabebestimmungen entsprechend ändert. Der Antrag liegt den Fraktionen vor.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergabebestimmungen der Stadt Erkelenz hier: Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2008

8

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 20.08.2008 bis 15.10.2008

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 20.08.2008 bis 15.10.2008

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

4.3

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

7.1

(nichtöffentlich)