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20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
18.06.08, 18:30
Ende
18.06.08, 19:00
Erstellt
09.06.08, 11:38
Aktualisiert
14.08.08, 12:21

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Mandatsverzicht des Ratsherrn Werner Leopold und Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Dr. Arno Lennartz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mandatsverzicht des Ratsherrn Werner Leopold und Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Dr. Arno Lennartz

3

Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen

4

Information über die 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 16.04.2008 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.05.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1

Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld

6

Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Personalausschusses am 27.05.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1

Änderung des Stellenplans 2008/2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2008/2009

7

Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28.05.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1

Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)

7.2

Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)

8

Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 03.06.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1

Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

8.2

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV

8.3

Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

8.4

Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

8.5

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"

9

1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008

10

Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle

11

Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz

12

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

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(nichtöffentlich)

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(nichtöffentlich)

5

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6

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6.1

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6.2

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6.3

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7

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