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24. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
04.06.08, 18:00
Ende
04.06.08, 19:00
Erstellt
27.05.08, 08:13
Aktualisiert
14.08.08, 11:53

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.05.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.

3.2

Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2008

3.3

Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2008 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2008 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten

3.4

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

3.5

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume

3.6

Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld

4

Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Personalausschusses am 27.05.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Änderung des Stellenplans 2008/2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2008/2009

5

Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28.05.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1

Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath

5.2

Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)

5.3

Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)

6

Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 03.06.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1

Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

6.2

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV

6.3

Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

6.4

ENTFÄLLT: Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6.5

Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

6.6

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"

7

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW

8

1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008

9

Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle

10

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008

11

Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Die Schulkonferenz der Realschule der Stadt Erkelenz hat beantragt, zukünftig folgenden Eigennamen zu führen: "Europaschule Erkelenz - Realschule der Stadt Erkelenz")</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

7.1

(nichtöffentlich)

8

(nichtöffentlich)

8.1

(nichtöffentlich)