19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Information über die 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.02.2008 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.04.2008

Ergebnis: geändert beschlossen

Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Radverkehr und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003, Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 29.11.2004, 20.09.2005 und vom 27.09.2006

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Radverkehr und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003, Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 29.11.2004, 20.09.2005 und vom 27.09.2006

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Einrichtung des Offenen Ganztags an der Evangelischen Grundschule Schwanenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung des Offenen Ganztags an der Evangelischen Grundschule Schwanenberg

Antrag der Bürgerpartei vom 11.03.2008: Kostenloses Parken bei Parkscheibenpflicht in der gesamten Innenstadt und Erstellung eines Konzeptes zur Belebung der Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Bürgerpartei vom 11.03.2008: Kostenloses Parken bei Parkscheibenpflicht in der gesamten Innenstadt und Erstellung eines Konzeptes zur Belebung der Innenstadt

Erlass einer neuen Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Hauptsatzung

Beschluss über eine Zuständigkeitsordnung des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über eine Zuständigkeitsordnung des Rates

Wahl 2008 zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl 2008 zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien

Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für den Löschzug Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für den Löschzug Erkelenz-Mitte

Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für die Nutzung der Wärmegewöhnungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für die Nutzung der Wärmegewöhnungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.04.2008 für den Bereich der Gewerbestraße Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.04.2008 für den Bereich der Gewerbestraße Süd

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.02.2008 bis 25.03.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.02.2008 bis 25.03.2008

Änderung des Stellenplans 2008/2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2008/2009

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)