Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

21. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
12.12.07, 18:00
Ende
12.12.07, 18:20
Erstellt
30.11.07, 07:32
Aktualisiert
21.02.08, 08:48

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.11.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

3.4

(nichtöffentlich)

4

Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 26.11.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Denkmalangelegenheiten hier: Eintragung der Jüdischen Friedhöfe Erkelenz und Schwanenberg in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Denkmalangelegenheiten hier: Eintragung der Jüdischen Friedhöfe Erkelenz und Schwanenberg in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz

4.2

Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zu den Kosten des Stadtplans von Erkelenz im Jahre 1550 in Bronzeguss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zu den Kosten des Stadtplans von Erkelenz im Jahre 1550 in Bronzeguss

4.3

Förderung der Vereinsarbeit der Stadt Erkelenz hier: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Vereinsarbeit der Stadt Erkelenz hier: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

5

Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB

5.2

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB

5.3

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Neusser Straße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Neusser Straße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB

6

Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 2. Änderung vom 06.04.2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Wegen Einrichtung von Besucherparkplätzen hinter dem Rathaus, der Ausweisung von Parkplätzen an der Goswinstr (Notfallpraxis) sowie der Erweiterung des Dr.-Josef-Hahn-Platzes ist eine Änderung der Parkgebührenordnung erforderlich.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 2. Änderung vom 06.04.2005

7

Ausbau eines Mercedes Benz Sprinter 313 CDI KA zum Einsatzleitwagen (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Anschaffung bzw. der Ausbau des Einsatzleitwagens ist notwendig, da bei dem bisherige Fahrzeug die techn. Vorrichtungen für eine Abwicklung von Feuerwehreinsätzen zwischen Feuerwehr und der Leitstelle des Kreises Heinsberg nicht vorhanden waren.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau eines Mercedes Benz Sprinter 313 CDI KA zum Einsatzleitwagen (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz

8

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Nach dem Straßen- und Wegegesetz vorgeschriebenes Verfahren.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz

9

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 24.10.2007 bis 27.11.2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 24.10.2007 bis 27.11.2007

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

7.1

(nichtöffentlich)

7.2

(nichtöffentlich)