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16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
05.09.07, 18:00
Ende
05.09.07, 19:40
Erstellt
04.09.07, 12:31
Aktualisiert
20.02.08, 13:57

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Andreas Dahlke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Andreas Dahlke

3

Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und sonstigen Gremien nach dem Mandatsverzicht von Ratsherrn Mercks

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und sonstigen Gremien nach dem Mandatsverzicht von Ratsherrn Mercks

4

Information über die 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 13.06.2007 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

(nichtöffentlich)

5.1

Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz

5.2

Festlegung der Zügigkeit der Grundschulen in Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Zügigkeit der Grundschulen in Erkelenz

5.3

Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreis- und Stadtbücherei Erkelenz vom 28.06.2001

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreis- und Stadtbücherei Erkelenz vom 28.06.2001

6

Angelegenheiten aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.08.2007

Ergebnis: (offen)

6.1

2. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6.2

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

7

Änderung der Artikel 10, 11 und 13 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Artikel 10, 11 und 13 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz

8

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

9

Information über die Entwicklung des Haushaltes 2007 - Bericht durch den Kämmerer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Information über die Entwicklung des Haushaltes 2007 - Bericht durch den Kämmerer

10

Antrag BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 17.08.2007 "Umsiedlungsangelegenheiten"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 17.08.2007 "Umsiedlungsangelegenheiten"

11

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.05.2007 bis 15.08.2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.05.2007 bis 15.08.2007

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)