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19. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
29.08.07, 18:00
Ende
29.08.07, 19:05
Erstellt
16.08.07, 16:55
Aktualisiert
20.02.08, 13:49

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz

3.2

Festlegung der Zügigkeit der Grundschulen in Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Zügigkeit der Grundschulen in Erkelenz

3.3

Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreis- und Stadtbücherei Erkelenz vom 28.06.2001

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreis- und Stadtbücherei Erkelenz vom 28.06.2001

4

Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.08.2007

Ergebnis: (offen)

4.1

2. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4.2

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

5

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Notwendiges Verfahren laut Flurbereinigungsgesetz.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

6

Teilnahme am Programm Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Zwischenzeitlich liegt der Entwurf der Förderrichtlinien zum Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" vor. Danach ist zur Beantragung von entsprechenden Finanzmitteln der Beschluss des Schulträgers notwendig. Hierüber soll beraten und entsch)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme am Programm Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"

7

Änderung der Artikel 10, 11 und 13 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Artikel 10, 11 und 13 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz

8

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.05.2007 bis 15.08.2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.05.2007 bis 15.08.2007

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(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

8

(nichtöffentlich)