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3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
15.12.04, 17:30
Ende
15.12.04, 20:30
Erstellt
26.09.07, 16:07
Aktualisiert
26.09.07, 16:08

Stichworte

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004

Ergebnis: (offen)

3.1

Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte

3.2

Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte

4

Angelegenheiten aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.12.2004

Ergebnis: (offen)

4.1

Änderung der Entwässerungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entwässerungssatzung

4.2

Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Sandra Schürger)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes Erkelenz

4.3

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003

4.4

Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2005 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2005 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht

4.5

Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2004 bis 2008 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2004 bis 2008

5

Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 26. September und am 10. Oktober 2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 26. September und am 10. Oktober 2004

6

Haushaltssatzung 2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2005

7

Investitionsprogramm 2004-2008 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm 2004-2008

8

Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz

9

Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz

10

Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz

11

Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz

12

Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz

13

Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Klaus Reimann)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes

14

Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2004 auf Erlass einer Resolution "Aufruf an das Europäische Parlament und an die Europäische Kommission, um die Ausschreibungspflicht für Preis gebundene Produkte zu stoppen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2004 auf Erlass einer Resolution "Aufruf an das Europäische Parlament und an die Europäische Kommission, um die Ausschreibungspflicht für Preis gebundene Produkte zu stoppen"

15

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler

16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004)

17

Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

18

Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

19

Zuschuss an den Gewerbering zur Weihnachtsbeleuchtung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 80 Roland Hager)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss an den Gewerbering zur Weihnachtsbeleuchtung

20

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004

21

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, UWG, Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz zur Änderung der Artikel 1 und 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, UWG, Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz zur Änderung der Artikel 1 und 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz

22

Besetzung der Bezirksausschüsse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Bezirksausschüsse

23

Besetzung des Jugendhilfeausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Jugendhilfeausschusses

24

Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

4.3

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)