Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004
Ergebnis: (offen)
Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte
Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte
Angelegenheiten aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.12.2004
Ergebnis: (offen)
Änderung der Entwässerungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entwässerungssatzung
Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Sandra Schürger)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes Erkelenz
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2005 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2005 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2004 bis 2008 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2004 bis 2008
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 26. September und am 10. Oktober 2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 26. September und am 10. Oktober 2004
Haushaltssatzung 2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2005
Investitionsprogramm 2004-2008 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm 2004-2008
Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz
Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Klaus Reimann)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2004 auf Erlass einer Resolution "Aufruf an das Europäische Parlament und an die Europäische Kommission, um die Ausschreibungspflicht für Preis gebundene Produkte zu stoppen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004)
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Zuschuss an den Gewerbering zur Weihnachtsbeleuchtung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 80 Roland Hager)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss an den Gewerbering zur Weihnachtsbeleuchtung
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, UWG, Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz zur Änderung der Artikel 1 und 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, UWG, Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz zur Änderung der Artikel 1 und 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Besetzung der Bezirksausschüsse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Bezirksausschüsse
Besetzung des Jugendhilfeausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV