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15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
13.06.07, 18:00
Ende
13.06.07, 19:20
Erstellt
13.09.07, 11:36
Aktualisiert
13.09.07, 11:36

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Information über die 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 21.03.2007 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2007

Ergebnis: (offen)

3.1

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz

3.2

Einrichtung des Offenen Ganztags an der Gemeinschaftsgrundschule Kückhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung des Offenen Ganztags an der Gemeinschaftsgrundschule Kückhoven

4

Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld

5

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld" (Gocher Ring), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld" (Gocher Ring), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

7

Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Kuckum hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Kuckum hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8

Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen

9

Erstellung einer Informationsbroschüre für die Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung einer Informationsbroschüre für die Stadt Erkelenz

10

Förderung der Gastronomie durch Einführung eines Gestaltungsleitfadens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Gastronomie durch Einführung eines Gestaltungsleitfadens

11

Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses

12

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)

13

Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2006

14

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.03.2007 bis 15.05.2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.03.2007 bis 15.05.2007

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

4.3

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)