Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über die 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 20.12.2006 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30. 11. 2006 – 17. 1. 2007
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30. 11. 2006 – 17. 1. 2007
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 18.01.2007 bis 28.02.2007
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 18.01.2007 bis 28.02.2007
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2006 gemäß § 95 (3) GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2006 gemäß § 95 (3) GO NW
Haushalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2007 und Teilfinanzplanes 2007 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2007 und Teilfinanzplanes 2007 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Zuleitung des Entwurfes der Eröffnungsbilanz gem. § 92 GO NW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NW zur Feststellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfes der Eröffnungsbilanz gem. § 92 GO NW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NW zur Feststellung
Vergabe eines Ehrenamtspreises
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Vergabe eines Ehrenamtspreises
Konzept für die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Konzept für die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz
Umsiedlungsstandort für Neu-Borschemich: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsiedlungsstandort für Borschemich (neu): Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
Umsiedlungsstandort für Neu-Immerath/Pesch/Lützerath: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsiedlungsstandort für Immerath/Pesch/Lützerath (neu): Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 über die Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage (Sonn- und Feiertagsverkaufsverordnung) auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 über die Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage (Sonn- und Feiertagsverkaufsverordnung) auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.05.2007, 23.09.2007, 28.10.2007 und 02.12.2007 im Bereich der Kernstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.05.2007, 23.09.2007, 28.10.2007 und 02.12.2007 im Bereich der Kernstadt
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2007 auf Erlass einer Resolution zur geplanten Änderung des § 107 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2007 auf Erlass einer Resolution zur geplanten Änderung des § 107 GO NRW
Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion der Bürgerpartei Erkelenz e. V. bezüglich Bauxhof vom 21.12.2006 und 27.12.2006 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Mit Schreiben vom 21.12.2006 und vom 27.12.2006 beantragt die Fraktion der Bürgerpartei Erkelenz e. V. Akteneinsicht in die die Entwidmung des Bauxhofs betreffenden Verwaltungsakten.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion der Bürgerpartei Erkelenz e. V. bezüglich Bauxhof vom 21.12.2006 und 27.12.2006
Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Änderungen in den Besetzungen des Ausschusses für Kultur und Sport sowie des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderungen in den Besetzungen des Ausschusses für Kultur und Sport sowie des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Benennung eines sachkundigen Bürgers als ordentliches Mitglied für den Bezirkausschuss Gerderath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines sachkundigen Bürgers als ordentliches Mitglied für den Bezirkausschuss Gerderath
