Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbau und Sanierung der Stadthalle, Franziskanerplatz, Erkelenz hier: Vorstellung der Konzeption
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbau und Sanierung der Stadthalle, Franziskanerplatz, Erkelenz hier: Vorstellung der Konzeption
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.03.2007
Ergebnis: (offen)
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2007 und Teilfinanzplanes 2007 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2007 und Teilfinanzplanes 2007 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Angelgenheit/en aus der 6. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 08.03.2007
Ergebnis: (offen)
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath
Vergabe eines Ehrenamtspreises
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Vergabe eines Ehrenamtspreises
Konzept für die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Konzept für die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Der bisherige Stelleninhaber hat sein Amt mit Wirkung zum 11.02.2007 aus Altersgründen niedergelegt.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz
Umsiedlungsstandort für Borschemich (neu): Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Benötigung der Wege für Umsiedlungsstandort Neu-Borschemich)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsiedlungsstandort für Borschemich (neu): Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
Umsiedlungsstandort für Immerath/Pesch/Lützerath (neu): Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Benötigung der Wege für Umsiedlungsstandort Neu-Immerath/Pesch/Lützerath)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsiedlungsstandort für Immerath/Pesch/Lützerath (neu): Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 über die Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage (Sonn- und Feiertagsverkaufsverordnung) auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Auf Grund eines Antrages des Gewerberinges Erkelenz soll die bisherige dauerhafte ordnungsbehördliche Verordnung, die zwei generelle fixe verkaufsoffene Sonntage in der Kernstadt festlegte, aufgehoben werden.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 über die Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage (Sonn- und Feiertagsverkaufsverordnung) auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.05.2007, 23.09.2007, 28.10.2007 und 02.12.2007 im Bereich der Kernstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Auf Grund eines Antrages des Gewerberinges Erkelenz sollen für das Jahr 2007 vier Termine für verkaufsoffene Sonntage durch Erlass einer ordnungsbehördlichen Verodnung fesgelegt werden.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.05.2007, 23.09.2007, 28.10.2007 und 02.12.2007 im Bereich der Kernstadt
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\Uers\Fraktion\Friedhofsang. hinterlegt.)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2006 gemäß § 95 (3) GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2006 gemäß § 95 (3) GO NW
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 18.01.2007 bis 28.02.2007
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 18.01.2007 bis 28.02.2007
