Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
20.12.06, 18:00
Ende
20.12.06, 20:40
Erstellt
11.01.07, 11:35
Aktualisiert
08.02.07, 15:02

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Information über die 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.09.2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.11.2006

Ergebnis: (offen)

3.1

Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004

3.2

Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Kraftfahrzeugverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Kraftfahrzeugverkehr

4

Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Auschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006

Ergebnis: (offen)

4.1

3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss

4.2

Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4.3

Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

5

Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006

Ergebnis: (offen)

5.1

Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

5.2

Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

5.3

Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"

6

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006

Ergebnis: (offen)

6.1

Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

6.2

Prüfung der Jahresrechnung 2005 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Jahresrechnung 2005 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NRW

6.3

Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

7

Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006

Ergebnis: (offen)

7.1

Änderung der Schulbezirkssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Schulbezirkssatzung

7.2

Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte

7.3

Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund

7.4

Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen

8

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006

Ergebnis: (offen)

8.1

Gründung einer Kultur GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Kultur GmbH

9

Angelegenheiten aus der 17. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.11.2006

Ergebnis: (offen)

9.1

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2005 einschließlich eines Lageberichtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2005 einschließlich eines Lageberichtes

10

Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 14.12.2006

Ergebnis: (offen)

10.1

Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2007 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2007 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht

10.2

Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2006 - 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2006 - 2010

11

Bestellung eines stv. Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines stv. Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH

12

Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"

13

1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003

14

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

15

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz

16

Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz

17

Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

18

Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

19

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006

20

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)