Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straße hier: Festlegung der Betriebsdaten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straße hier: Festlegung der Betriebsdaten
Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Offener Ganztag im Primarbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Offener Ganztag im Primarbereich
Änderung der Schulbezirkssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Schulbezirkssatzung
Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
Erweiterung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund
Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer Kultur GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Kultur GmbH
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Eintragung des Baudenkmales Haus Krapoll, Jackerather Straße 8
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Eintragung des Baudenkmales Haus Krapoll, Jackerather Straße 8
Eintragung des Baudenkmales Oestricher Straße 16
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Eintragung des Baudenkmales Oestricher Straße 16
Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Betriebskosten der städtischen Beleuchtung, Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 23.10.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Betriebskosten der städtischen Beleuchtung, Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 23.10.2006
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Eine Synopse der derzeit geltenden Bestimmungen mit den beabsichtigten Änderungen ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Fertig gestellte Straßen ab September 2005 werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz
Benennung neu zu erstellender Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 1300.1 "Schages Fahrt" in Erkelenz-Venrath <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung sind die neu zu erstellenden Straßen im Interesse einer guten Orientierung zu benennen. Der evtl. Berücksichtigung örtlicher Belange wurde durch die Beteiligung des BZA Keyenberg/Venrath Genüge getan.)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung neu zu erstellender Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 1300.1 "Schages Fahrt" in Erkelenz-Venrath
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Die Dienstzeit des bisherigen Stelleninhabers endet im Februar 2007.)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: ABGESETZT. (Die einzige Bewerbung wurde zurückgezogen.) Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006