Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

15. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
13.12.06, 18:00
Ende
13.12.06, 20:40
Erstellt
01.12.06, 09:22
Aktualisiert
08.02.07, 12:30

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

3.2

Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

3.3

Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straße hier: Festlegung der Betriebsdaten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straße hier: Festlegung der Betriebsdaten

3.4

Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"

4

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1

Offener Ganztag im Primarbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Offener Ganztag im Primarbereich

5.2

Änderung der Schulbezirkssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Schulbezirkssatzung

5.3

Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte

5.4

Erweiterung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte

5.5

Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund

5.6

Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen

6

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1

Gründung einer Kultur GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Kultur GmbH

6.2

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

6.3

Eintragung des Baudenkmales Haus Krapoll, Jackerather Straße 8

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eintragung des Baudenkmales Haus Krapoll, Jackerather Straße 8

6.4

Eintragung des Baudenkmales Oestricher Straße 16

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eintragung des Baudenkmales Oestricher Straße 16

7

Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1

3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss

7.2

Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

7.3

Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8

Betriebskosten der städtischen Beleuchtung, Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 23.10.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betriebskosten der städtischen Beleuchtung, Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 23.10.2006

9

1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Eine Synopse der derzeit geltenden Bestimmungen mit den beabsichtigten Änderungen ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003

10

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

11

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Fertig gestellte Straßen ab September 2005 werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz

12

Benennung neu zu erstellender Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 1300.1 "Schages Fahrt" in Erkelenz-Venrath <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung sind die neu zu erstellenden Straßen im Interesse einer guten Orientierung zu benennen. Der evtl. Berücksichtigung örtlicher Belange wurde durch die Beteiligung des BZA Keyenberg/Venrath Genüge getan.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung neu zu erstellender Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 1300.1 "Schages Fahrt" in Erkelenz-Venrath

13

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Die Dienstzeit des bisherigen Stelleninhabers endet im Februar 2007.)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: ABGESETZT. (Die einzige Bewerbung wurde zurückgezogen.) Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz

14

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

7.1

(nichtöffentlich)

7.2

(nichtöffentlich)

7.3

(nichtöffentlich)

8

(nichtöffentlich)

8.1

(nichtöffentlich)