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14. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
08.11.06, 18:00
Ende
08.11.06, 18:40
Erstellt
08.11.06, 08:45
Aktualisiert
08.02.07, 10:03

Stichworte

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.11.2006

Ergebnis: (offen)

3.1

Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004

3.2

Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Kraftfahrzeugverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Kraftfahrzeugverkehr

4

Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"

5

Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz

6

Anregung gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen betreffend Abwassergebühr (Schmutzwasser)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen betreffend Abwassergebühr (Schmutzwasser)

7

Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

8

Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

9

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)