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12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
27.09.06, 18:00
Ende
27.09.06, 19:00
Erstellt
26.09.06, 10:09
Aktualisiert
07.02.07, 15:11

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Information über die 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 21.06.2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2006

Ergebnis: (offen)

3.1

11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

5

Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW

6

Namensgebung der neuen 4-fach-Sporthalle mit Gymnastikhalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung der neuen 4-fach-Sporthalle mit Gymnastikhalle

7

Wiederwahl des 1. Beigeordneten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl des 1. Beigeordneten

8

Bildung des Wahlausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Wahlausschusses

9

Umbesetzungen im Schulausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen im Schulausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

10

Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

11

Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

12

Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005

13

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)