Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2006
Ergebnis: (offen)
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.07.2006 Bericht zur Situation unseres Frei- und Hallenbades in Erkelenz-Mitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.07.2006 Bericht zur Situation unseres Frei- und Hallenbades in Erkelenz-Mitte
'Route gegen das Vergessen' hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.05.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 'Route gegen das Vergessen' hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.05.2006
Bildung des Wahlausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Auf der Grundlage des Kommunalwahlgesetzes ist ein Wahlausschuss zu bilden)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bildung des Wahlausschusses
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Nach dem Flurbereinigungsgesetz muss die Einziehung in Form einer Satzung erfolgen.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
Benennung einer neu zu erstellenden Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr.IV/1 'Am Kreuz' in Erkelenz-Granterath <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung des neuen Baugebietes ist die neu zu erstellende Straße im Interesse einer guten Orientierung zu benennen.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer neu zu erstellenden Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr.IV/1 'Am Kreuz' in Erkelenz-Granterath
Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Nachdem das Umwandlungsverfahren erfolgreich abgeschlossen wurde, ist die Kath. Grundschule Kückhoven zum 01.08.2006 in eine Gemeinschaftsgrundschule umzuwandeln.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW
Feststelllung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005
Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Das dem Betrieb gewerblicher Art, Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz, zugewiesene Widmungskapital ist auf Grund der geringer notwendigen Kapitalbasis zu vermindern. )</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006