9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 14.12.2005 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushaltssatzung 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2006

Investitionsprogramm 2005 - 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm 2005 - 2009

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 08.03.2006

Ergebnis: (offen)

Offene Ganztagsgrundschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsgrundschule

Ganztagsangebote an der Pestalozzischule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ganztagsangebote an der Pestalozzischule

Einrichtung eines gebundenen Ganztags an der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines gebundenen Ganztags an der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte

Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2006

Ergebnis: (offen)

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat der Stadt Erkelenz zur Einrichtung einer Stadtentwicklungskonferenz

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion an den Rat der Stadt Erkelenz zur Einrichtung einer Stadtentwicklungskonferenz

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. IV/1 "Am Kreuz", Erkelenz-Granterath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. IV/1 "Am Kreuz", Erkelenz-Granterath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/3 "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/3 "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.03.2006

Ergebnis: (offen)

14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Gerderath" (Auf der Kuff), Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Gerderath" (Auf der Kuff), Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB

Bebauungsplan-Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB

Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 - Arbeitsschwerpunkt ruhender Verkehr

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 - Arbeitsschwerpunkt ruhender Verkehr

Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 - Parkleitsystem

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 - Parkleitsystem

Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Erkelenz vom 17.03.1983 in der Fassung vom 27.02.1986

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Erkelenz vom 17.03.1983 in der Fassung vom 27.02.1986

Änderung der Hilfefrist im Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hilfefrist im Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz

Benennung von neu zu erstellenden Straßen in den Umsiedlungsgebieten "Neu-Borschemich" und "Neu-Immerath/Lützerath/Pesch"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von neu zu erstellenden Straßen in den Umsiedlungsgebieten "Neu-Borschemich" und "Neu-Immerath/Lützerath/Pesch"

Konzept zur Gründung einer Kultur GmbH in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Gründung einer Kultur GmbH in der Stadt Erkelenz

Umbau der Stadthalle - Konzept einer baulichen Mindestlösung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbau der Stadthalle - Konzept einer baulichen Mindestlösung

Errichtung eines Friedhofes am Umsiedlungsstandort "Neu Borschemich"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Friedhofes am Umsiedlungsstandort "Neu Borschemich"

GESTRICHEN: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.01.2006 zur "Schwatte Jräet"

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: GESTRICHEN: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.01.2006 zur "Schwatte Jräet"

Umbesetzung der Bank der Bürgerbeiratsmitglieder im Braunkohlenausschuss des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung der Bank der Bürgerbeiratsmitglieder im Braunkohlenausschuss des Rates

Umbesetzung des Seniorenausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Seniorenausschusses

Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den Städtischen Gesangverein 1843 e.V. Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den Städtischen Gesangverein 1843 e.V. Erkelenz

Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den CDU-Stadtverband

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den CDU-Stadtverband

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 30.04.2006 für den Bereich der Gewerbestraße Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 30.04.2006 für den Bereich der Gewerbestraße Süd

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 07.05.2006, 24.09.2006 und 29.10.2006 für den Bereich der Kernstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 07.05.2006, 24.09.2006 und 29.10.2006 für den Bereich der Kernstadt

Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntags am 18.06.2006 anlässlich des Lambertusmarktes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntags am 18.06.2006 anlässlich des Lambertusmarktes

Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2005 gem. § 95 (3) GO NW - zugleich als Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2005 gem. § 95 (3) GO NW - zugleich als Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW -

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 23.11.2005 bis 16.01.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 23.11.2005 bis 16.01.2006

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 17.01. bis 14.03.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 17.01. bis 14.03.2006

Umbesetzungen im Ausschuss für Kultur und Sport, im Schulausschuss, im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen im Ausschuss für Kultur und Sport, im Schulausschuss, im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)