10. Sitzung des Hauptausschusses

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 08.03.2006

Ergebnis: (offen)

Offene Ganztagsgrundschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsgrundschule

Ganztagsangebote an der Pestalozzischule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ganztagsangebote an der Pestalozzischule

Einrichtung eines gebundenen Ganztags an der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines gebundenen Ganztags an der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte

Einrichtung eines schulpsychologischen Dienstes für die Schulen der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines schulpsychologischen Dienstes für die Schulen der Stadt Erkelenz

Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.03.2006

Ergebnis: (offen)

Aufstellung des Haushaltsplanes 2006 und des Finanzplanes 2005 - 2009 für den Bereich der öffentlichen Jugendhilfe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Haushaltsplanes 2006 und des Finanzplanes 2005 - 2009 für den Bereich der öffentlichen Jugendhilfe

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 23.03.2006

Ergebnis: (offen)

Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath

Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.03.2006

Ergebnis: (offen)

14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Gerderath" (Auf der Kuff), Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Gerderath" (Auf der Kuff), Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB

Bebauungsplan-Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB

Konzept zur Gründung einer Kultur GmbH in der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein Konzept zur Gründung einer Kultur GmbH in der Stadt Erkelenz zu erstellen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Gründung einer Kultur GmbH in der Stadt Erkelenz

Umbau der Stadthalle - Konzept einer baulichen Mindestlösung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbau der Stadthalle - Konzept einer baulichen Mindestlösung

Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntags am 18.06.2006 anlässlich des Lambertusmarktes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Berücksichtigung der Allgemeinverfügung der Bezirksregierung Köln vom 03.02.2006 über das Offenhalten von Verkaufsstellen während der Fußballweltmeisterschaft.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntags am 18.06.2006 anlässlich des Lambertusmarktes

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 30.04.2006 für den Bereich der Gewerbestraße Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 30.04.2006 für den Bereich der Gewerbestraße Süd

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 07.05.2006, 24.09.2006 und 29.10.2006 für den Bereich der Kernstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 07.05.2006, 24.09.2006 und 29.10.2006 für den Bereich der Kernstadt

Benennung von neu zu erstellenden Straßen in den Umsiedlungsgebieten "Neu-Borschemich" und "Neu-Immerath-Pesch-Lützerath" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung der neuen Baugebiete für die Umsiedlungen sind die neu zu erstellenden Straßen im Interesse einer guten Orientierung zu benennen. Bei der Namensgebung wurden die Belange der Umsiedler berücksichtigt.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von neu zu erstellenden Straßen in den Umsiedlungsgebieten "Neu-Borschemich" und "Neu-Immerath/Lützerath/Pesch"

Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den Städtischen Gesangverein 1843 e.V. Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den Städtischen Gesangverein 1843 e.V. Erkelenz

Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den CDU Stadtverband

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den CDU-Stadtverband

Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2005 gem. § 95 (3) GO NW - zugleich als Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2005 gem. § 95 (3) GO NW - zugleich als Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW -

Haushaltssatzung 2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2006

Investitionsprogramm 2005 - 2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm 2005 - 2009

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 17.01. bis 14.03.2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 17.01. bis 14.03.2006

Errichtung eines Friedhofes am Umsiedlungsstandort "Neu Borschemich" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Es ist ein Grundsatzbeschluss über die Errichtung des Friedhofes am Umsiedlungsstandort "Neu Borschemich" zu fassen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Friedhofes am Umsiedlungsstandort "Neu Borschemich"

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

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(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

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