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Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV
Wahl der beratenden Mitglieder aus den Reihen der Lehrerschaft für den Schulausschuss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 40 Joachim Mützke)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl der beratenden Mitglieder aus den Reihen der Lehrerschaft für den Schulausschuss
Änderung zur Besetzung des Bezirksausschusses Kückhoven durch die UWG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung zur Besetzung des Bezirksausschusses Kückhoven durch die UWG
Kunstwerk im Innenhof der Verwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Dez. II Dr. Hans-Heiner Gotzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kunstwerk im Innenhof der Verwaltung
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung des § 8 - Abstimmungen - der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 auf Änderung des § 8 - Abstimmungen - der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Erlass einer Baumschutzsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 auf Erlass einer Baumschutzsatzung
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - zur "Erklärung von Strempt" (Volksabstimmung über EU Verfassung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 zur "Erklärung von Strempt" (Volksabstimmung über EU Verfassung)
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2005 auf Errichtung von Feinstaubmessstationen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Dez. II Dr. Hans-Heiner Gotzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2005 auf Errichtung von Feinstaubmessstationen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NW: Zuleitung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NW: Zuleitung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW
12. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Änderung der Abfallentsorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Abfallentsorgung
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Birgit Baersch)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung)
Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Wolfgang Linkens)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-West hier: Feststellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-West hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Thomas Reiners)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Katharina Knipprath)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss
Erlass einer Ehrenordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ehrenordnung
Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2005 bis 10.01.2005 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.01.2005 bis 21.02.2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen