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4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
06.04.05, 17:30
Ende
06.04.05, 19:10
Erstellt
16.11.06, 10:39
Aktualisiert
16.11.06, 10:40

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses

4

Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV

5

Wahl der beratenden Mitglieder aus den Reihen der Lehrerschaft für den Schulausschuss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 40 Joachim Mützke)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der beratenden Mitglieder aus den Reihen der Lehrerschaft für den Schulausschuss

6

Änderung zur Besetzung des Bezirksausschusses Kückhoven durch die UWG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung zur Besetzung des Bezirksausschusses Kückhoven durch die UWG

7

Kunstwerk im Innenhof der Verwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Dez. II Dr. Hans-Heiner Gotzen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kunstwerk im Innenhof der Verwaltung

8

Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung des § 8 - Abstimmungen - der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 auf Änderung des § 8 - Abstimmungen - der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz

9

Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Erlass einer Baumschutzsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 auf Erlass einer Baumschutzsatzung

10

Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - zur "Erklärung von Strempt" (Volksabstimmung über EU Verfassung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 zur "Erklärung von Strempt" (Volksabstimmung über EU Verfassung)

11

Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr

12

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2005 auf Errichtung von Feinstaubmessstationen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Dez. II Dr. Hans-Heiner Gotzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2005 auf Errichtung von Feinstaubmessstationen

13

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NW: Zuleitung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NW: Zuleitung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW

14

12. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

15

Änderung der Abfallentsorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Abfallentsorgung

16

Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Birgit Baersch)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung)

17

Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Wolfgang Linkens)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz

18

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung

19

5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-West hier: Feststellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-West hier: Feststellungsbeschluss

20

Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss

21

10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Thomas Reiners)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss

22

12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Katharina Knipprath)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss

23

Erlass einer Ehrenordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ehrenordnung

24

Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden

25

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2005 bis 10.01.2005 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.01.2005 bis 21.02.2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2004 bis 10.01.2005 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.01.2005 bis 21.02.2005

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

7.1

(nichtöffentlich)