Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

4. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
22.06.05, 18:00
Ende
22.06.05, 19:05
Erstellt
16.11.06, 09:30
Aktualisiert
16.11.06, 09:30

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 02.05.2005

Ergebnis: (offen)

3.1

Gewährung von Zuschüssen an den Verein "Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich" zu den Kosten des Feuerwehrmuseums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an den Verein "Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich" zu den Kosten des Feuerwehrmuseums

3.2

Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zu den Geschäftskosten und den Kosten der 6. CD "Geneologische Datenbank"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zu den Geschäftskosten und den Kosten der 6. CD "Genealogische Datenbank"

3.3

Eintragung des Alten Friedhofes, Erkelenz Brückstraße, in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz und Durchführung von gärtnerischen Pflegemaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eintragung des Alten Friedhofes, Erkelenz Brückstraße, in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz und Durchführung von gärtnerischen Pflegemaßnahmen

3.4

Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2005

3.5

Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahre 2005 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahre 2005 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten

3.6

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

3.7

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume

4

Angelegenheiten aus der Sitzung des Schulausschusses am 07.06.2005

Ergebnis: (offen)

4.1

Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Lövenich

4.2

Umbenennung der Pestalozzischule, Schule für Lernbehinderte der Stadt Erkelenz, Schulring 36, Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbenennung der Pestalozzischule, Schule für Lernbehinderte der Stadt Erkelenz, Schulring 36, Erkelenz

4.3

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz

4.4

Antrag des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 21.01.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 21.01.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW

4.5

Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 15.02.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 15.02.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW

5

Angelegenheiten aus der Sitzung des Partnerschaftskomitees am 09.05.2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen

5.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten

6

Angelegenheit aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.06.2005

Ergebnis: (offen)

6.1

Errichtung einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder im Baugebiet "Oerather Mühlenfeld"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder im Baugebiet "Oerather Mühlenfeld"

7

Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.06.2005

Ergebnis: (offen)

7.1

7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven

7.2

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte

8

Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Holzweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Holzweiler

9

Neuwahl einer stellvertretenden Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz

10

Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch die Fa. Metall-Design

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch die Fa. Metall-Design

11

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.04.2005 bis 08.06.2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.04.2005 bis 08.06.2005

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

4.3

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)