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7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
14.12.05, 18:00
Ende
14.12.05, 19:00
Erstellt
05.04.06, 08:29
Aktualisiert
05.04.06, 08:29

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.10.2005 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.11.2005

Ergebnis: (offen)

3.1

Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnhofweg", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

3.2

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- u. Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- u. Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 06.12.2005

Ergebnis: (offen)

4.1

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

5

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005

Ergebnis: (offen)

5.1

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"

6

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005

Ergebnis: (offen)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)

6.3

(nichtöffentlich)

6.4

(nichtöffentlich)

7

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005

Ergebnis: (offen)

7.1

Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz

7.2

Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz

7.3

Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung

7.4

Erneuerung der Resolution gegen Rassismus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Resolution gegen Rassismus

8

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.12.2005

Ergebnis: (offen)

8.1

Angelegenheiten des Abwasserbetriebes

Ergebnis: (offen)

8.1.1

Feststellung des Finanzplanes 2005 bis 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Finanzplanes 2005 bis 2009

8.1.2

Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006 mit Erfolgs- und Vermögensplan und Stellenübersicht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006 mit Erfolgs- und Vermögensplan und Stellenübersicht

9

Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

10

Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes aus dem bzw. für das Vertretergremium der Gesellschafterversammlungen der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes aus dem bzw. für das Vertretergremium der Gesellschafterversammlungen der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)

11

Besetzung im Braunkohlenausschuss mit einem beratenden Ausschussmitglied und Vertretern für die UWG-Stadtratsfraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung im Braunkohlenausschuss mit einem beratenden Ausschussmitglied und Vertretern für die UWG-Stadtratsfraktion

12

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.09.2005 - 25.10.2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.09.2005 - 25.10.2005

13

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)