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6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
19.10.05, 18:00
Ende
19.10.05, 19:15
Erstellt
26.10.05, 13:29
Aktualisiert
31.03.06, 08:42

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 29.06.2005 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.09.2005

Ergebnis: (offen)

3.1

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2004 einschl. eines Lageberichtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2004 einschl. eines Lageberichtes

4

Angelegenheit/en aus der Sitzung des Braunkohlenausschusses am 22.09.2005

Ergebnis: (offen)

4.1

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Sanierungssatzung für die Orte Borschemich und Immerath/Lützerath/Pesch vom 25. Juli 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Sanierungssatzung für die Orte Borschemich und Immerath/Lützerath/Pesch vom 25. Juli 2005

4.2

Bebauungsplan Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4.3

Bebauungsplan Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

5

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 03 (Genhof, Schwanenberg), 04 (Golkrath, Houverath, Matzerath), 05 (Hetzerath), 07 (Kückhoven), 09 (Immerath)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 03 (Genhof, Schwanenberg), 04 (Golkrath, Houverath, Matzerath), 05 (Hetzerath), 07 (Kückhoven), 09 (Immerath)

6

Änderung des Artikel 11 (1) c) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikel 11 (1) c) der Hauptsatzung

7

Bestellung eines Mitgliedes im Ausschuss für Kultur und Sport sowie eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbestellung eines Mitgliedes im Ausschuss für Kultur und Sport sowie eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

8

Bestellung eines sachkundigen Bürgers als ordentliches Mitglied des Schulausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines sachkundigen Bürgers als ordentliches Mitglied des Schulausschusses

9

Bestellung eines stv. Ausschussmitgliedes für den BZA Granterath/Hetzerath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines stv. Ausschussmitgliedes für den BZA Granterath/Hetzerath

10

Bestellung eines weiteren stv. Ausschussmitgliedes für den BZA Gerderath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines weiteren stv. Ausschussmitgliedes für den BZA Gerderath

11

Benennung eines neuen stv. Mitgliedes für den Verwaltungsrat der KSK Heinsberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines neuen stv. Mitgliedes für den Verwaltungsrat der KSK Heinsberg

12

Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

13

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 09.06.2005 bis 24.08.2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 09.06.2005 bis 24.08.2005

14

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 25.08. bis 12.09.2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 25.08. bis 12.09.2005

15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, S. 1 GO NW Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 (2) GO NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 (2) GO NW

16

Vorsitz und stv. Vorsitz im Ausschuss für Kulur und Sport sowie Mitgliedschaft im Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorsitz und stv. Vorsitz im Ausschuss für Kulur und Sport sowie Mitgliedschaft im Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)