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5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
29.06.05, 18:00
Ende
29.06.05, 19:25
Erstellt
23.06.05, 11:34
Aktualisiert
31.03.06, 08:34

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Lövenich

4

Umbenennung der Pestalozzischule, Schule für Lernbehinderte der Stadt Erkelenz, Schulring 36, Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbenennung der Pestalozzischule, Schule für Lernbehinderte der Stadt Erkelenz, Schulring 36, Erkelenz

5

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz

6

Antrag des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 21.01.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 21.01.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW

7

Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 15.02.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 15.02.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW

8

Errichtung einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder im Baugebiet "Oerather Mühlenfeld"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder im Baugebiet "Oerather Mühlenfeld"

9

7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven

10

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte

11

Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Holzweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Holzweiler

12

Bestellung von beratenden Mitgliedern für das Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von beratenden Mitgliedern für das Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung

13

Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz (Fragestunden für Einwohner und Einwohnerinnen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz (Fragestunden für Einwohner und Einwohnerinnen)

14

Antrag der SPD-Fraktion vom 05.04.2005 auf Protokollierung der Ergebnisse von Wahlen und Abstimmungen nach Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.04.2005 auf Protokollierung der Ergebnisse von Wahlen und Abstimmungen nach Fraktionen

15

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen

16

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten

17

Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch die Fa. Metall-Design

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch die Fa. Metall-Design

18

Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz

19

Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern gem. § 58 Abs. 1 Sätze 7 und 8 GO NRW sowie eines stv. Ausschussmitgliedes für den Bezirksausschuss Gerderath für die 'Fraktion für soziale Gerechtigkeit (DIHS/REP) im Erkelenzer Stadtrat'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern gem. § 58 Abs. 1 Sätze 7 und 8 GO NRW sowie eines stv. Ausschussmitgliedes für den Bezirksausschuss Gerderath für die 'Fraktion für soziale Gerechtigkeit (DIHS/REP) im Erkelenzer Stadtrat'

20

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung verkaufsoffener Sonntage am 25.09.2005 und 06.11.2005 für die Kernstadt sowie Aufhebung der Ordnungsehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntages am 11.09.2005 anlässlich der Burgkirmes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung verkaufsoffener Sonntage am 25.09.2005 und 06.11.2005 für die Kernstadt sowie Aufhebung der Ordnungsehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntages am 11.09.2005 anlässlich der Burgkirmes

21

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 22.02. bis 12.04.2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 22.02. bis 12.04.2005

22

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.04.2005 bis 08.06.2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.04.2005 bis 08.06.2005

23

ZUSATZPUNKT Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: ZUSATZPUNKT Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

4.3

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)