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2. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
09.03.05, 17:30
Ende
09.03.05, 19:40
Erstellt
03.03.05, 14:20
Aktualisiert
31.03.06, 08:17

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Vorstellung der Ergebnisse der SYMBIOS AG zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bezüglich des geplanten Umbaus bzw. Erweiterung der Stadthallte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Ergebnisse der SYMBIOS AG zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bezüglich des geplanten Umbaus bzw. Erweiterung der Stadthallte

3

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.03.2005

Ergebnis: (offen)

4.1

12. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

4.2

Änderung der Abfallentsorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Abfallentsorgung

5

Angelegenheit aus der Sitzung des Braunkohlenausschusses am 07.03.2005

Ergebnis: (offen)

5.1

Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath/Pesch/Lützerath <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Jürgen Schöbel)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath/Pesch/Lützerath

6

Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.03.2005

Ergebnis: (offen)

6.1

5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-West hier: Feststellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-West hier: Feststellungsbeschluss

6.2

Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss

6.3

10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Thomas Reiners)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss

6.4

12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Katharina Knipprath)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss

7

Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr

8

Erlass einer Ehrenordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ehrenordnung

9

Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden

10

Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Wolfgang Linkens)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz

11

Straßenbenennung hier: Stadtbezirk Erkelenz-Mitte, Bebauungsplan XIX/2 /GIPCO II Erkelenz) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung hier: Stadtbezirk Erkelenz-Mitte, Bebauungsplan XIX/2 /GIPCO II Erkelenz)

12

Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Birgit Baersch)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung)

13

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung

14

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2005 - 10.01.2005 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.1.2005 - 21.02.2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2005 - 10.01.2005 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.1.2005 - 21.02.2005

15

Zuleitung derJahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW zugleich als Dringliche Entscheidung gemäß § 60 (1) GO NW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung derJahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW zugleich als Dringliche Entscheidung gemäß § 60 (1) GO NW

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)