Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Bestellung von Schriftführern Anmerkung: Gem. § 52 (1) S.2 i.V.m. § 58 (7) GO NW ist ein Schriftführer für die Niederschriften über die Sitzungen des Hauptausschusses zu bestellen. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Schriftführern
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden Gem. § 57 (3) S. 3 GO NW wählt der Hauptausschuss aus seiner Mitte eine/einen oder mehrere Vertreter/innen des Vorsitzenden. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004
Ergebnis: (offen)
Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte
Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte
Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Artikel 3 (3) der Hauptsatzung ist redaktionell zu ändern. Hierzu wird auf den TOP 'Antrag auf Erlass einer Ehrenordnung verwiesen'.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Durch Ergänzung der Hauptsatzung soll dem Hauptausschuss die Möglichkeit gegeben werden, unaufschiebbare Entscheidungen für die Bezirksausschüsse zu treffen, solange diese sich noch nicht konstituiert haben. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: In Fällen der tariflichen Höhergruppierung unmittelbar aus Tarifverträgen heraus entfällt die Beteiligung des Personalausschusses. Die Hauptsatzung ist entsprechend zu ändern. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Artikel 19 (3) der Hauptsatzung muss der aktuellen Fassung der Entschädigungsverordnung angepasst werden. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz Anmerkung: Die Geschäftsordnung ist an die aktuelle Regelung des § 50 Abs 1, S. 5 GO NW anzupassen. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz
Antrag der CDU-Fraktion auf Erlass einer Ehrenordnung gem. § 43 (3) GO NW Anmerkung: Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine Ehrenordnung für die Stadt Erkelenz zu erarbeiten. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Erlass einer Ehrenordnung gem. § 43 (3) GO NW
Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes Anmerkung: Gemäß § 67 des LPVG ist eine Einigungsstelle zu bilden. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 10 Klaus Reimann)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes
Finanzielle Förderung des örtlichen Gemeinschaftslebens Anmerkung: Da einige Bezirksausschüsse über die Vergabe der Vereinszuschüsse noch nicht entschieden haben, ist ein Beschluss des Hauptausschusses erforderlich. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 40 Heino Knippertz)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Förderung des örtlichen Gemeinschaftslebens
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004) Anmerkung: Der Durchführung des verkaufsoffenen Sonntags am 7.11.2004 in der Kernstadt muss nachträglich zugestimmt werden. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004)
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler Anmerkung: Ein für Zwecke des Immissionsschutzes benötigter Wirtschaftswegeteil muss eingezogen werden. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Haushaltssatzung 2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2005
Investitionsprogramm 2004-2008 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm 2004-2008
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004
