Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 20.02.2018
Ergebnis: (offen)
Klassifizierung der Veranstaltung "Public Viewing Fußball WM 2018 - Rudeljubel" als Stadtmarketing-Veranstaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Klassifizierung der Veranstaltung "Public Viewing Fußball WM 2018 - Rudeljubel" als Stadtmarketing-Veranstaltung
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017 hier: Sperrung der Zufahrtswege zum Markt durch Poller
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017 hier: Sperrung der Zufahrtswege zum Markt durch Poller
Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen hier: Beschluss über das Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e. V. auf Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt im Rahmen der Durchführung von Veranstaltungen soll beraten und entschieden werden.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ergebnis: (offen)
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 25.11.2017 bis 02.02.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen