24. Sitzung des Hauptausschusses

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.04.2018

Ergebnis: (offen)

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Einrichtung eines Parkplatzes für Wohnmobile

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Einrichtung eines Parkplatzes für Wohnmobile

27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/ Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/ Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB

Löschung der Eintragung in die Denkmalliste Nr. 16a, Bodendenkmal HS 104, Mittelalterliche Kirche Borschemich Nr. 126, Baudenkmal, Erkelenz-Grambusch, Rheinweg 29 Nr. 296, Baudenkmal, Erkelenz-Venrath, Kuckumer Straße 38

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Löschung der Eintragung in die Denkmalliste Nr. 16a, Bodendenkmal HS 104, Mittelalterliche Kirche Borschemich Nr. 126, Baudenkmal, Erkelenz-Grambusch, Rheinweg 29 Nr. 296, Baudenkmal, Erkelenz-Venrath, Kuckumer Straße 38

Personeller Mehrbedarf im Bereich der Kindertagesstätten und daraus resultierende Anpassung des Stellenplanes 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Personeller Mehrbedarf im Bereich der Kindertagesstätten und daraus resultierende Anpassung des Stellenplanes 2018

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2017 gemäß § 95 (3) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2017 gemäß § 95 (3) GO NRW

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ergebnis: (offen)

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: (offen)

Erweiterung Kindergarten "Gerderath"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung Kindergarten "Gerderath"

Erweiterung Kindergarten "Schulring"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung Kindergarten "Schulring"

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 03.02.2018 bis 31.03.2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 03.02.2018 bis 31.03.2018

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)