23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.05.2018

Ergebnis: (offen)

Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz

Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 26.06.2018

Ergebnis: (offen)

Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Überprüfung und Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz mit Schwerpunkt Kernstadt

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Überprüfung und Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz mit Schwerpunkt Kernstadt

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Neugestaltung und Neuregelung des Verkehrsbereiches Antwerpener Straße/Aachener Straße/Krefelder Straße/Goswinstraße durch einen Kreisverkehr

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Neugestaltung und Neuregelung des Verkehrsbereiches Antwerpener Straße/Aachener Straße/Krefelder Straße/Goswinstraße durch einen Kreisverkehr

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes "Kölner Tor"

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes "Kölner Tor"

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Durchführung von Maßnahmen im Bereich des Verkehrs in Erkelenz

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Durchführung von Maßnahmen im Bereich des Verkehrs in Erkelenz

Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2018 hier: Bänke für den Stadtpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2018 hier: Bänke für den Stadtpark

Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.06.2018 hier: Heimatförderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.06.2018 hier: Heimatförderung

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.06.2018 hier: Antrag zur Situation am Kölner Tor - Grundsatzbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.06.2018 hier: Antrag zur Situation am Kölner Tor - Grundsatzbeschluss

Delegiertenbestellung für die Delegiertenversammlung 2018 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas sowie mögliche Wahlvorschläge von Ratsvertretern in die verschiedenen Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Delegiertenbestellung für die Delegiertenversammlung 2018 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas sowie mögliche Wahlvorschläge von Ratsvertretern in die verschiedenen Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug "MLF") für die Löscheinheit Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug "MLF") für die Löscheinheit Lövenich

Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ergebnis: (offen)

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs.1 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs.1 GO NRW

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.04.2018 bis 10.06.2018

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.04.2018 bis 10.06.2018

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.03.2018 hier: Beschaffung eines Fahrzeuges für das Ordnungsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.03.2018 hier: Beschaffung eines Fahrzeuges für das Ordnungsamt

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2018