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25. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
28.06.18, 18:00
Ende
28.06.18, 19:05
Erstellt
15.06.18, 12:24
Aktualisiert
05.07.18, 13:42

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: geändert beschlossen

2

Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.05.2018

Ergebnis: (offen)

2.1

Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz

3

Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 20.06.2018

Ergebnis: (offen)

3.1

Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2018 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2018 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten

3.2

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

3.3

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume

3.4

Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.

3.5

Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.

3.6

Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich

3.7

Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2018 der Pfarrei Christkönig Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2018 der Pfarrei Christkönig Erkelenz

3.8

Gewährung eines Zuschusses an den SV 1920 Holzweiler e.V. (Fußballabteilung) zur Errichtung einer Stehplatzüberdachung für den Rasenplatz Holzweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den SV 1920 Holzweiler e.V. (Fußballabteilung) zur Errichtung einer Stehplatzüberdachung für den Rasenplatz Holzweiler

3.9

Änderung des Vertrages über den Betrieb des Feuerwehrmuseums in Erkelenz-Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Vertrages über den Betrieb des Feuerwehrmuseums in Erkelenz-Lövenich

4

Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 26.06.2018

Ergebnis: (offen)

4.1

Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)

4.2

Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

5

Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)

Ergebnis: (offen)

5.1

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Immerather Mühle

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Immerather Mühle

6

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e. V. auf Genehmigung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags für den Bereich der Kernstadt im Rahmen der Durchführung von Veranstaltungen am 02.12.2018 soll beraten und entschieden werden.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2018

7

Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug "MLF") für die Löscheinheit Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug "MLF") für die Löscheinheit Lövenich

8

Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen

9

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

10

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

11

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ergebnis: (offen)

11.1

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs.1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs.1 GO NRW

11.2

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.04.2018 bis 10.06.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Es liegen zurzeit für den vorgenannten Zeitraum keine Entscheidungen vor.)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.04.2018 bis 10.06.2018

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)