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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
19.09.18, 17:00
Ende
19.09.18, 19:30
Erstellt
05.09.18, 08:18
Aktualisiert
05.09.18, 08:18

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.07.2018 (öffentlicher Teil) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift wird nachgereicht.)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.07.2018 (öffentlicher Teil)

4

Neues Kurhaus

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neues Kurhaus

5

Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung); hier: notwendige redaktionelle Änderung

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung); hier: notwenige redaktionelle Änderung

5.1

Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung); hier: notwendige redaktionelle Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung); hier: notwendige redaktionelle Änderung

6

Änderung der Marktstandgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Marktstandgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte

7

Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum - Anpassung infolge Luftreinhalteplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum - Anpassung infolge Luftreinhalteplanung

8

Nahverkehrsplan: Änderung infolge Luftreinhalteplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan: Änderung infolge Luftreinhalteplanung

9

OGS Petition der Arbeitsgemeinschaft der freien Jugendhilfeträger in der StädteRegion Aachen für die qualitative Verbesserung im Ganztag (verbindliche Qualitätsstandards, bessere Finanzierung, gesetzliche Regelung)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: OGS Petition der Arbeitsgemeinschaft der freien Jugendhilfeträger in der StädteRegion Aachen für die qualitative Verbesserung im Ganztag (verbindliche Qualitätsstandards, bessere Finanzierung, gesetzliche Regelung)

10

Annahme einer Schenkung des Fördervereins der KGS Verlautenheide <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung des Fördervereins der KGS Verlautenheide

11

6. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 6. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008

12

Digitale Modellregionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Digitale Modellregionen

13

Entwurf des Gesamtabschlusses 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Gesamtabschlusses 2013

15

Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 12.12.2018 in Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 12.12.2018 in Köln

17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Ergebnis: (offen)

17.1

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Modernisierung des Biologieraumes 1 sowie des Biologie-Sammlungsraumes am Einhard-Gymnasium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Modernisierung des Biologieraumes 1 sowie des Biologie-Sammlungsraumes am Einhard-Gymnasium

18

Ratsanfragen:

Ergebnis: (offen)

19

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

20

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

21

Ratsanträge

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

22

Umlegungsausschuss - Wiederwahl und Wahl von Mitgliedern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umlegungsausschuss - Wiederwahl und Wahl von Mitgliedern

23

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Ergebnis: (offen)

23.1

Umbesetzung von Ausschüssen hier Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen

23.2

Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen-Heerlen N.V. – GOB N.V. und der Avantis Services N.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen-Heerlen N.V. – GOB N.V. und der Avantis Services N.V.

24

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.07.2018 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Mietvertragsverhandlung:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

Neues Kurhaus:&nbsp;(nichtöffentlich)

8

Nichtöffentliche Ratsanfragen:&nbsp;(nichtöffentlich)

9

Nichtöffentliche Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen:&nbsp;(nichtöffentlich)

10

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 25.07.2018:&nbsp;(nichtöffentlich)

11

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

12

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

12.1

Verkauf einer Teilfläche der ehemaligen Stiewistraße:&nbsp;(nichtöffentlich)

12.2

Ersteigerung von Flurstücken des ehemaligen Betriebsgeländes der „Kaiserbrunnen AG“ an der Jülicher Straße:&nbsp;(nichtöffentlich)

12.3

Aufhebung des Erbbaurechtes:&nbsp;(nichtöffentlich)

13

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

14

Entwurf Jahresabschluss 2017 der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Jahresabschluss 2017 der Stadt Aachen

16

Herstellung des Benehmens zur Festsetzung der allgemeinen Regionsumlage für das Jahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens zur Festsetzung der allgemeinen Regionsumlage für das Jahr 2019

23.3

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2018

23.4

Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 17.09.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 17.09.2018

25

Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Stort, Jugend und Kultur'