Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.04.2018 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.04.2018 (öffentlicher Teil)
Auslaufende Schließung der GHS Burtscheid
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Auslaufende Schließung der GHS Burtscheid
Bewohnerparken "V" (Viktoriaallee) und "Z" (Zollernstraße); hier: Ergebnisse der Nacherhebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bewohnerparken "V" (Viktoriaallee) und "Z" (Zollernstraße); hier: Ergebnisse der Nacherhebung
Erhöhung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab der Spielzeit 2018/19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab der Spielzeit 2018/19
5. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung) Förderung der Elektromobilität durch die Befreiung von Parkgebühren von E-Mobilen beim Parken an Parkscheinautomaten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass eines zweiten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass eines zweiten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
4. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 4. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung
Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahre 2019 bis 2023 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahre 2019 bis 2023 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)
Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Jülicher Straße / Prager Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Jülicher Straße / Prager Ring
Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 885 - Joseph-von-Görres-Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 885 - Joseph-von-Görres-Straße -
Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich Nikolausstraße, Antoniusstraße und Mefferdatisstraße im Stadtbezirk Aachen-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich Nikolausstraße, Antoniusstraße und Mefferdatisstraße im Stadtbezirk Aachen-Mitte
Bebauungsplan Nr. 965 Verlautenheidener Straße / Kelmesbergweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Verlautenheidener Straße und Kelmesbergweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 1 der ehemaligen Gemeinde Brand einschließlich aller Änderungen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 1 der ehemaligen Gemeinde Brand einschließlich aller Änderungen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Nachrüstung von 5 Hubrettungsfahrzeugen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wird zurückgezogen.)</span>
Ergebnis: (offen)
Neuerstellung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neuerstellung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Aachen
Nachhaltige Sicherung des Kurstandorts Burtscheid
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Sicherung des Kurstandorts Burtscheid
Wahl des Ausschusses beim Amtsgericht, der die Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019-2023 aus der Vorschlagsliste wählt und der über etwaige Einsprüche gegen die Vorschlagsliste zu entscheiden hat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen:
Ergebnis: (offen)
Stellungnahmen zu Ratsanfragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen zu Ratsanfragen
Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
Ergebnis: (offen)
Nachwahl eines Mitgliedes für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachwahl eines Mitgliedes für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen
Besetzung Aufsichtsrat des aachen tourist service e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung Aufsichtsrat des aachen tourist service e.V.
Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 14.05.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 14.05.2018
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
