öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (öffentlicher Teil)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.06.2018 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.06.2018 (öffentlicher Teil)

Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen über die Gewährung einer laufenden Geldleistung an Kindertagespflegepersonen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen über die Gewährung einer laufenden Geldleistung an Kindertagespflegepersonen

Neuaufstellung des Integrationskonzeptes der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Integrationskonzeptes der Stadt Aachen

Quartalsberichterstattung: Programm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Quartalsberichterstattung: Programm "Gute Schule 2020"

Einrichtung der Bewohnerparkzone „BU2“ (Viehhofstraße) sowie Stellenplan 2018; Veränderung durch Einrichtung von acht Stellen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs infolge Einrichtung der Bewohnerparkgebiete BU2 und BU3

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der Bewohnerparkzone „BU2“ (Viehhofstraße) sowie Stellenplan 2018; Veränderung durch Einrichtung von acht Stellen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs infolge Einrichtung der Bewohnerparkgebiete BU2 und BU3

Einrichtung der Bewohnerparkzone „BU3“ (Krugenofen) sowie Stellenplan 2018; Veränderung durch Einrichtung von acht Stellen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs infolge Einrichtung der Bewohnerparkgebiete BU2 und BU3

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der Bewohnerparkzone „BU3“ (Krugenofen) sowie Stellenplan 2018; Veränderung durch Einrichtung von acht Stellen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs infolge Einrichtung der Bewohnerparkgebiete BU2 und BU3

Wasserversorgungskonzept der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgungskonzept der Stadt Aachen

Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Aachen 2019 (ABK 2019)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Aachen 2019 (ABK 2019)

Digitale Strategie der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Digitale Strategie der Stadt Aachen

Bebauungsplan Nr. 971 - Parkhaus Uniklinik - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Kullenhofstraße und Pariser Ring hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 971 - Parkhaus Uniklinik - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Kullenhofstraße und Pariser Ring hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Gestaltungssatzung - Parkhaus Uniklinik - hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung - Parkhaus Uniklinik - hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 1000 S - Erweiterung Uniklinik - für den Planbereich im Stadtbezirk Laurensberg im Bereich der Kullenhofstraße zwischen Steinbergweg und Pariser Ring hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1000 S - Erweiterung Uniklinik - für den Planbereich im Stadtbezirk Laurensberg im Bereich der Kullenhofstraße zwischen Steinbergweg und Pariser Ring hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB für den Bereich zwischen A44, Augustinerwald, Augustinerweg und Hitfelder Straße vom 15.03.2005 hier: Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB für den Bereich zwischen A44, Augustinerwald, Augustinerweg und Hitfelder Straße vom 15.03.2005 hier: Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Jägerstraße, Bendstraße und Dammstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Jägerstraße, Bendstraße und Dammstraße

Wirtschaftsplan 2018/2019 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018/2019 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Aufnahme von Aachener Stadtteilen in die Gebietskulisse des Förderprogramms „Ländlicher Raum“ Antrag der CDU und SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 06.09.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufnahme von Aachener Stadtteilen in die Gebietskulisse des Förderprogramms „Ländlicher Raum“ Antrag der CDU und SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 06.09.2017

Nachhaltigkeitsstrategie Stadt Aachen: Agenda 2030 – Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, Sustainable Development Goals (SDGs)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachhaltigkeitsstrategie Stadt Aachen: Agenda 2030 – Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, Sustainable Development Goals (SDGs)

Stellenplan 2018:

Ergebnis: (offen)

Veränderung durch Einrichtung von zwei Vollzeitstellen für die Sachbearbeitung „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)“ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung Hilfen bei Einkommensdefiziten (FB 56/200)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung durch Einrichtung von zwei Vollzeitstellen für die Sachbearbeitung „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)“ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung Hilfen bei Einkommensdefiziten (FB 56/200)

Veränderung des Stellenplans im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung des Stellenplans im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen

Veränderung durch die befristete Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen für die Digitalisierung im Mobilitätssektor

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung durch die befristete Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen für die Digitalisierung im Mobilitätssektor

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016

Annahme von Schenkungen:

Ergebnis: (offen)

Annahme einer Schenkung des Fördervereins der KGS Marktschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung des Fördervereins der KGS Marktschule

Annahme einer Schenkung des Lions Club Aachen-Kaiserpfalz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung des Lions Club Aachen-Kaiserpfalz

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Nachrüstung von 5 Hubrettungsfahrzeugen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Nachrüstung von 5 Hubrettungsfahrzeugen

Mariahilfstraße hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mariahilfstraße hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Neuwahl des Städteregionsrates 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Neuwahl des Städteregionsrates 2018

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Neuwahl des Städteregionsrates 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Neuwahl des Städteregionsrates 2018

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Ergebnis: (offen)

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.07.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.07.2018

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.07.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.07.2018

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.06.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheit: (nichtöffentlich)

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Verwaltungsgericht Aachen : (nichtöffentlich)

WAG – Verkauf von IWW Anteilen: (nichtöffentlich)

FACTUR Billing Solutions GmbH: (nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Eintritt in den Ruhestand eines Städt. Ltd. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)

Vorzeitige Beendigung eines Arbeitsverhältnisses: (nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)