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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
07.03.18, 17:00
Ende
07.03.18, 18:00
Erstellt
22.02.18, 08:17
Aktualisiert
01.06.18, 10:31

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.01.2018 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.01.2018 (öffentlicher Teil)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.02.2018 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.02.2018 (öffentlicher Teil)

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

5

Bewohnerparken "V" (Viktoriaallee) und "Z" (Zollernstraße); hier: Ergebnisse der Nacherhebung

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bewohnerparken "V" (Viktoriaallee) und "Z" (Zollernstraße); hier: Ergebnisse der Nacherhebung

6

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 hier: vorgesehene Maßnahmen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 hier: vorgesehene Maßnahmen

6.1

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 hier: vorgesehene Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 hier: vorgesehene Maßnahmen

7

Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018/2019

8

Quartalsberichterstattung: Programm „Gute Schule 2020“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Quartalsberichterstattung: Programm „Gute Schule 2020“

9

I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 660 - Bismarckstraße / Viktoriaallee - im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Bismarckstraße, Viktoriaallee und Oppenhoffallee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 660 - Bismarckstraße / Viktoriaallee - im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Bismarckstraße, Viktoriaallee und Oppenhoffallee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10

Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 - Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen - hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 19.01.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 - Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen - hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 19.01.2018

11

Sechster Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sechster Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen

12

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

12.1

Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

12.2

Stellungnahmen zu Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen zu Ratsanfragen

13

Ratsanträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

14

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

14.1

Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

14.2

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen

14.3

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 19.02.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 19.02.2018

14.4

Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie

14.5

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.02.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.02.2018

14.6

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2018

15

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.01.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.02.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

4

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

5

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und den Stadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)

7

Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)

8

Stiftungsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 I GO NRW: (nichtöffentlich)

10

Beteiligung der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG): (nichtöffentlich)

11

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

11.1

(nichtöffentlich)

11.2

Wiederbesetzung der Stelle des Generalmusikdirektors: (nichtöffentlich)

12

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

13

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)