öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (öffentlicher Teil) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift wird nachgereicht.)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ratsantrag Nr. 324/17 der PIRATEN-Fraktion zusammen mit Ratsherrn Schnitzler (UWG) vom 24.01.2018 Pfand gehört daneben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag Nr. 324/17 der PIRATEN-Fraktion zusammen mit Ratsherrn Schnitzler (UWG) vom 24.01.2018 Pfand gehört daneben

Transparenz schaffen I - Technische Optimierung des Ratsinformationssystems Ratsantrag Nr. 291/17 vom 24.08.2017 von Allianz für Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 447 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Hohenstaufenallee, Goethestraße und Schillerstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 447 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Hohenstaufenallee, Goethestraße und Schillerstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 448 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Gartenstraße, Junkerstraße und Vaalser Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 448 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Gartenstraße, Junkerstraße und Vaalser Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 476 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Roermonder Straße und Rütscher Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 476 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Roermonder Straße und Rütscher Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 473 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Seffenter Weg und dem nordöstlich gelegenen Eisenbahngelände hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 473 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Seffenter Weg und dem nordöstlich gelegenen Eisenbahngelände hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen zu Ratsanfragen

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Ergebnis: (offen)

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2018

Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2018

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2018

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Anti-Terror-Sperren Pfalzbezirk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Anti-Terror-Sperren Pfalzbezirk

Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Urteil des Verwaltungsgerichts zum Thema Luftreinhalteplan

Ergebnis: (offen)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Verwaltungsgericht Aachen :&nbsp;(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Vertragsverlängerung des Generalintendanten Michael Schmitz-Aufterbeck:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bestellung zum Leiter des Fachbereichs Geoinformation und Bodenordnung (FB 62):&nbsp;(nichtöffentlich)

Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14):&nbsp;(nichtöffentlich)

Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14):&nbsp;(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)

Nachtrag zur Genehmigung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019-2023:&nbsp;(nichtöffentlich)

Trilateraler Vertrag Entwicklung Campus West:&nbsp;(nichtöffentlich)

Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Aachen-Merzbrück:&nbsp;(nichtöffentlich)

Beteiligungsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)