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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
15.05.18, 17:00
Ende
15.05.18, 17:45
Erstellt
30.04.18, 16:23
Aktualisiert
30.04.18, 16:23

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung von Niederschriften: öffentlicher Teil

Ergebnis: (offen)

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 16.01.2018: öffentlicher Teil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 16.01.2018: öffentlicher Teil

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 27.02.2018: öffentlicher Teil

Ergebnis: (offen)

3

Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5

5. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung) Förderung der Elektromobilität durch die Befreiung von Parkgebühren von E-Mobilen beim Parken an Parkscheinautomaten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 5. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung) Förderung der Elektromobilität durch die Befreiung von Parkgebühren von E-Mobilen beim Parken an Parkscheinautomaten

6

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahre 2019 bis 2023 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahre 2019 bis 2023 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)

7

4. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 4. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung

8

Erlass eines zweiten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass eines zweiten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

9

Antrag zur Tagesordnung der Fraktion "Die Linke" im Rat der Stadt Aachen Fehlerhafte Gebührenbescheide

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Tagesordnung der Fraktion "Die Linke" im Rat der Stadt Aachen Fehlerhafte Gebührenbescheide

10

Ratsantrag Nr. 342/17 der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen Übersichtlichere Präsentation der Zahlen im Finanzausschuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Übersichtlichere Präsentation der Zahlen im Finanzausschuss Ratsantrag Nr. 342/17 der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen

11

Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018

12

Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2018

1

(nichtöffentlich)

2

Genehmigungen von Niederschriften: (nichtöffentlich)

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 16.01.2018: (nichtöffentlich)

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 27.02.2018: (nichtöffentlich)

3

Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

Ratenzahlung: (nichtöffentlich)