Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.11.2016 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.11.2016 (öffentlicher Teil)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen über die Gewährung einer laufenden Geldleistung an Tagespflegepersonen gem. § 23 Abs. 1 und Abs. 2 des SGB VIII
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen über die Gewährung einer laufenden Geldleistung an Tagespflegepersonen gem. § 23 Abs. 1 und Abs. 2 des SGB VIII
Programm "Gute Schule 2020", hier: Ratsanträge von SPD, CDU, GRÜNE und Piraten
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Programm "Gute Schule 2020", Hier: Ratsanträge von SPD, CDU, GRÜNE und Piraten
Programm "Gute Schule 2020", Hier: Ratsanträge von SPD, CDU, GRÜNE und Piraten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Programm "Gute Schule 2020", Hier: Ratsanträge von SPD, CDU, GRÜNE und Piraten
Entwurf des Jahresabschlusses 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses 2015
Bebauungsplan Nr. 968 - Weißhausstraße / Höfchensweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Weißhausstraße, Eupener Straße, Höfchensweg und der Bahnlinie Aachen - Hergenrath hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Aachen
19. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Aachen
16. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 16. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
29. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 29. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2017 -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2017 -
Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2015 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2015
Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Jahresabschluss zum 31. 12. 2015 und Lagebericht 2015 der Volkshochschule Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31. 12. 2015 und Lagebericht 2015 der Volkshochschule Aachen
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergänzungsvorlage zum Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungsvorlage zum Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017
Wirtschaftsplan 2017 Eurogress Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
Ergebnis: (offen)
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen im Hhj.2016 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Aufwertung des öffentlichen Spielplatzes Neumarkt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über-und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen im Hhj.2016 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Aufwertung des öffentlichen Spielplatzes Neumarkt"
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016; Produkt 100201 für die Einführung von E-Flottenmanagement bei der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016; Produkt 100201 für die Einführung von E-Flottenmanagement bei der Stadt Aachen
Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14.05.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14.05.2017
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts gem. § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts gem. § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V." hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V." hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen
Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg
Fortführung des Grenzinfopunktes Aachen/Eurode
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortführung des Grenzinfopunktes Aachen/Eurode
Anfragen:
Ergebnis: (offen)
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Umbesetzungsantrag der Ratsgruppe "Allianz für Aachen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Ratsgruppe "Allianz für Aachen"
Umbesetzungsantrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Fraktion Die Linke
Umbesetzungsantrag der Piraten-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Piraten-Fraktion
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
Trinationale Ratskonferenz der MAHHL-Städte - Atomkraft in der Euregio Maas Rhein hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.12.2016
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Trinationale Ratskonferenz der MAHHL-Städte - Atomkraft in der Euregio Maas Rhein hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.12.2016
Ingenieurleistungen - bedarfsgerecht und kosteneffizient Ratsantrag Nr. 166/17 der Fraktionen SPD und CDU vom 29.04.2016
Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen
Bearbeitetes Dokument: Ingenieurleistungen - bedarfsgerecht und kosteneffizient Ratsantrag Nr. 166/17 der Fraktionen SPD und CDU vom 29.04.2016
Ratsantrag Nr. 219/17 vom 11.11.2016 zur Ratssitzung 23.11.2016; Allianz für Aachen - demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten u.a.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag Nr. 219/17 vom 11.11.2016 zur Ratssitzung 23.11.2016; Allianz für Aachen - demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten u.a.
