öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.03.2018 (öffentlicherTeil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.03.2018 (öffentlicherTeil)

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Gesamtabschluss 2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2012

Neuorganisation des Aachener Stadtbetriebs hier: Änderung in der Betriebsleitung sowie 6. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Aachen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation des Aachener Stadtbetriebs hier: Änderung in der Betriebsleitung sowie 6. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Aachen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Trierer Straße 781, Gemarkung Brand, Flur 11, Flurstück 1424, im Stadtbezirk Aachen-Brand

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Trierer Straße 781, Gemarkung Brand, Flur 11, Flurstück 1424, im Stadtbezirk Aachen-Brand

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 469 I im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Hohenstaufenallee, Klemensstraße, Lütticher Straße und Limburger Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 469 I im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Hohenstaufenallee, Klemensstraße, Lütticher Straße und Limburger Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Annahme einer Schenkung mit Zweckbindung - Zugefallenes Vermögen der liquidierten "Josef und Maria Rummeny-Stiftung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung mit Zweckbindung - Zugefallenes Vermögen der liquidierten "Josef und Maria Rummeny-Stiftung"

"Keine Sanierung des Parkhauses am Büchel" - Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.03.2018 zur Sitzung des Rates der Stadt am 18.04.2018

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: "Keine Sanierung des Parkhauses am Büchel" - Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.03.2018 zur Sitzung des Rates der Stadt am 18.04.2018

"Keine Sanierung des Parkhauses am Büchel" - Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.03.2018 zur Sitzung des Rates der Stadt am 18.04.2018

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: "Keine Sanierung des Parkhauses am Büchel" - Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.03.2018 zur Sitzung des Rates der Stadt am 18.04.2018

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen zu Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen zu Ratsanfragen

Ratsanträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Ergebnis: (offen)

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2018

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Information über den Sachstand zur zukünftigen Nutzung des Neuen Kurhauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Information über den Sachstand zur zukünftigen Nutzung des Neuen Kurhauses

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.03.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheit - Bürgschaftsverlängerungen für den Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e.V.: (nichtöffentlich)

Beteiligung der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG): (nichtöffentlich)

regio iT- Beteiligung an der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH: (nichtöffentlich)

Trianel GmbH: (nichtöffentlich)

Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Aachen-Merzbrück: (nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)