öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2017 (öffentlicher Teil)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:

Ergebnis: (offen)

Haushaltsreden

Ergebnis: (offen)

Zukünftige Finanzausstattung des Eigenbetriebs Stadttheater und Musikdirektion – Abschluss einer Zielvereinbarung Ratsantrag Nr. 257/17 der Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Aachen – „Eigenbetriebe im Bereich Kultur brauchen Planungssicherheit“

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Finanzausstattung des Eigenbetriebs Stadttheater und Musikdirektion – Abschluss einer Zielvereinbarung Ratsantrag Nr. 257/17 der Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Aachen – „Eigenbetriebe im Bereich Kultur brauchen Planungssicherheit“

Stelleneinrichtung für den Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stelleneinrichtung für den Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen

Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für die Aufgaben im Rahmen des Sicherheitskonzeptes “Gewaltprävention“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für die Aufgaben im Rahmen des Sicherheitskonzeptes “Gewaltprävention“

Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Verwaltungsleitung (FB 01) für die Aufgaben im Rahmen der Geschäftsführungen Bezirksvertretung Aachen-Mitte und Bürgerforum sowie Information zur Neuordnung der Geschäftsverteilung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Verwaltungsleitung (FB 01) für die Aufgaben im Rahmen der Geschäftsführungen Bezirksvertretung Aachen-Mitte und Bürgerforum sowie Information zur Neuordnung der Geschäftsverteilung

Einrichtung einer Stelle im Umfang von 1,0 VZÄ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration (FB 56) für das Quartiersmanagement

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Stelle im Umfang von 1,0 VZÄ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration (FB 56) für das Quartiersmanagement

Stellenplan 2018 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2018

Haushaltsplanberatungen 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Hinweis: Die Anlage 3.2 zu diesem TOP (Veränderungsnachweisung) wird aus drucktechnischen Gründen mit einem gesonderten Schriftsatz versandt!)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018

4. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung): Einführung eines Tagestickets für die Bewohnerparkzone „E2“ (Alkuinstraße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 4. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung): Einführung eines Tagestickets für die Bewohnerparkzone „E2“ (Alkuinstraße)

30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987

Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wird von der Verwaltug zurückgezogen!)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia

Anpassung der Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses

Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 12 der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenrats der Stadt Aachen von Herrn Udo Herforth vom 11.12.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 12 der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenrats der Stadt Aachen von Herrn Udo Herforth vom 11.12.2017

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen zu Ratsanfragen

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Ergebnis: (offen)

Umbesetzung Sportausschuss hier: Schreiben des Stadtsportbundes Aachen e.V. vom 11.01.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Sportausschuss hier: Schreiben des Stadtsportbundes Aachen e.V. vom 11.01.2018

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2017 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Konzernfinanzierung E.V.A. Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Aachen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Schadensersatzansprüche:&nbsp;(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Umlegungsverfahren Aachen 50 - Kornelimünster West - hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

Ausübung eines Vorkaufsrechtes:&nbsp;(nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)